Volltextveröffentlichungen (9)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Änderung des Angebotes bei einer Umwandlung durch Verschmelzung eines anderen Unternehmens auf den Bieter; Änderung des Firmennamens bzgl. Rechtfertigung des Ausschlusses eines Angebots; Auslegung der Abgabe des Angebots hinsichtlich Identität des Bieters; Ausschreibung ...

• VK Nordbayern

 
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Baumeisterarbeiten, Umwandlung durch Verschmelzung eines Unternehmens, Änderung des Firmennamens, Änderung des Angebotes

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• VK Nordbayern
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Umwandlung durch Verschmelzung führt nicht zum Angebotsausschluss!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kein Ausschluss eines Angebots nur wegen Änderung des Firmennamens

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kein Ausschluss eines Angebots nur wegen Änderung des Firmennamens

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Umwandlung durch Verschmelzung führt nicht zum Angebotsausschluss! (VPR 2016, 161)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Düsseldorf, 18.10.2006 - Verg 30/06

  Auschluss des Angebots vom Vergabeverfahren wegen Umwandlung der Bieter-GmbH

  Auszug aus VK Nordbayern, 16.02.2016 - 21.VK-3194-01/16

  Dies schließt eine Wertung des Angebots aus (OLG Düsseldorf, B. v. 18.10.2006, Verg 30/06).

  In diesem Fall gebieten die vergaberechtlichen Prinzipien des Wettbewerbs, der Geleichbehandlung und der Transparenz, das geänderte Angebot insgesamt von der Wertung auszunehmen (OLG Düsseldorf, B. v. 18.10.2006, Verg 30/06).

  Dies schließt eine Wertung des Angebots aus (OLG Düsseldorf, B. v. 18.10.2006, Verg 30/06).

  In diesem Fall gebieten die vergaberechtlichen Prinzipien des Wettbewerbs, der Geleichbehandlung und der Transparenz, das geänderte Angebot insgesamt von der Wertung auszunehmen (OLG Düsseldorf, B. v. 18.10.2006, Verg 30/06).

• BayObLG, 20.08.2001 - Verg 11/01

  Bietergemeinschaften im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Nordbayern, 16.02.2016 - 21.VK-3194-01/16

  Entscheidend ist, wie ein mit den Umständen des Einzelfalles vertrauter Dritter in der Lage der Vergabestelle die Erklärung nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte verstehen musste oder durfte (OLG München, B. v. 17.12.2013 - Verg 15/13; OLG Düsseldorf, B. v. 03.01.2005 - Az.: VII - Verg 82/04) Ein entscheidender Punkt bei dieser Auslegung ist, wer das Angebot unterschrieben hat (…OLG München a.a.O.; BayObLG, B. v. 20.8.2001 - Az.: Verg 11/01).

  Entscheidend ist, wie ein mit den Umständen des Einzelfalles vertrauter Dritter in der Lage der Vergabestelle die Erklärung nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte verstehen musste oder durfte (OLG München, B. v. 17.12.2013 - Verg 15/13; OLG Düsseldorf, B. v. 03.01.2005 - Az.: VII - Verg 82/04) Ein entscheidender Punkt bei dieser Auslegung ist, wer das Angebot unterschrieben hat (…OLG München a.a.O.; BayObLG, B. v. 20.8.2001 - Az.: Verg 11/01).

• OLG München, 17.12.2013 - Verg 15/13

  Anforderungen an die Bezeichnung des Bieters in einem Angebot

  Auszug aus VK Nordbayern, 16.02.2016 - 21.VK-3194-01/16

  Entscheidend ist, wie ein mit den Umständen des Einzelfalles vertrauter Dritter in der Lage der Vergabestelle die Erklärung nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte verstehen musste oder durfte (OLG München, B. v. 17.12.2013 - Verg 15/13; OLG Düsseldorf, B. v. 03.01.2005 - Az.: VII - Verg 82/04) Ein entscheidender Punkt bei dieser Auslegung ist, wer das Angebot unterschrieben hat (…OLG München a.a.O.; BayObLG, B. v. 20.8.2001 - Az.: Verg 11/01).

  Entscheidend ist, wie ein mit den Umständen des Einzelfalles vertrauter Dritter in der Lage der Vergabestelle die Erklärung nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte verstehen musste oder durfte (OLG München, B. v. 17.12.2013 - Verg 15/13; OLG Düsseldorf, B. v. 03.01.2005 - Az.: VII - Verg 82/04) Ein entscheidender Punkt bei dieser Auslegung ist, wer das Angebot unterschrieben hat (…OLG München a.a.O.; BayObLG, B. v. 20.8.2001 - Az.: Verg 11/01).

 
• OLG Düsseldorf, 03.01.2005 - Verg 82/04

  Preisangabe fehlt: Keine Antragsbefugnis nach Ausschluss

  Auszug aus VK Nordbayern, 16.02.2016 - 21.VK-3194-01/16

  Entscheidend ist, wie ein mit den Umständen des Einzelfalles vertrauter Dritter in der Lage der Vergabestelle die Erklärung nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte verstehen musste oder durfte (OLG München, B. v. 17.12.2013 - Verg 15/13; OLG Düsseldorf, B. v. 03.01.2005 - Az.: VII - Verg 82/04) Ein entscheidender Punkt bei dieser Auslegung ist, wer das Angebot unterschrieben hat (…OLG München a.a.O.; BayObLG, B. v. 20.8.2001 - Az.: Verg 11/01).

  Entscheidend ist, wie ein mit den Umständen des Einzelfalles vertrauter Dritter in der Lage der Vergabestelle die Erklärung nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte verstehen musste oder durfte (OLG München, B. v. 17.12.2013 - Verg 15/13; OLG Düsseldorf, B. v. 03.01.2005 - Az.: VII - Verg 82/04) Ein entscheidender Punkt bei dieser Auslegung ist, wer das Angebot unterschrieben hat (…OLG München a.a.O.; BayObLG, B. v. 20.8.2001 - Az.: Verg 11/01).

• OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 16/11

  Ausschluss eines Angebots wegen Ungeeignetheit des Bewerbers im …

  Auszug aus VK Nordbayern, 16.02.2016 - 21.VK-3194-01/16

  Aus dem Nachverhandlungsverbot des § 15 EG Abs. 3 VOB/A folgt, dass im offenen Verfahren in der Phase zwischen Angebotsabgabefrist und Zuschlag inhaltliche Änderungen am Angebot nicht vorgenommen werden dürfen (OLG Düsseldorf, B. v.03.08.2011 - Verg 16/11).

  Aus dem Nachverhandlungsverbot des § 15 EG Abs. 3 VOB/A folgt, dass im offenen Verfahren in der Phase zwischen Angebotsabgabefrist und Zuschlag inhaltliche Änderungen am Angebot nicht vorgenommen werden dürfen (OLG Düsseldorf, B. v.03.08.2011 - Verg 16/11).

• OLG Düsseldorf, 16.11.2005 - Verg 56/05

  Angebotsänderung durch Austausch einer Vertragspartei

  Auszug aus VK Nordbayern, 16.02.2016 - 21.VK-3194-01/16

  Hierzu verwies die VSt auf den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 16.11.2005 (Verg 56/05).

  Hierzu verwies die VSt auf den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 16.11.2005 (Verg 56/05).

• VK Bund, 30.09.2010 - VK 2-80/10

  Beschaffung von in einem besonders gesicherten Verfahren hergestellten …

  Auszug aus VK Nordbayern, 16.02.2016 - 21.VK-3194-01/16

  Denn wer im Falle des Zuschlags Auftragnehmer wird, ist ein essentiale negotii, über das Klarheit herrschen muss (1. VK Bund, B. v. 30.09.2010 - Az.: VK 2 - 80/10).

  Denn wer im Falle des Zuschlags Auftragnehmer wird, ist ein essentiale negotii, über das Klarheit herrschen muss (1. VK Bund, B. v. 30.09.2010 - Az.: VK 2 - 80/10).